Neues/Chronologie

11. Juli 2017
Die Fraktion die Linke stellt unter Beteiligung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag mit dem Titel „Leerstand zu Wohnraum – Umnutzung des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums". In diesem wird die Dringlichkeit der Realisierung von ps wedding betont und gefordert, dass „die degewo die Bedingungen der Sachwerteinbringung durch das Land Berlin an das Projekt von ps wedding überträgt, so dass die Erstellung von mietpreisgebundenem Wohnraum und das soziokulturelle Zentrum wie geplant gewährleistet werden können." Der Antrag wurde von der BVV am 20. Juli 2017 ohne Änderungen angenommen. zur Drucksache 0591/V.

7. Juni 2017
Die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) lädt zu einem Termin in den Räumen der degewo. Thema ist ein von degewo in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bezüglich des geplanten Erbbaurechtsvertrags zwischen degewo und ps wedding. Das Gutachten, das uns leider nicht vorliegt, kommt zu dem Schluss, dass die geplante Weitergabe eines Teilgrundstücks in Erbbaurecht an ps wedding zu den Konditionen der Sachwerteinbringung vergaberechtlich problematisch ist. Wir sind erstaunt bis geschockt, dass diese Problematik offensichtlich nicht in den monatelangen Abstimmungen zwischen den Senats- und Bezirksstellen behandelt worden ist.

Wir versuchen nun umso mehr, ps wedding als Modell- und Pilotprojekt voranzubringen.

März / April 2017
Wir wollten dieses Frühjahr auf dem ehemaligen Sportplatz der Schule einen Nachbarschaftsgarten gründen und dafür die ehemalige Bibliothek als Vor-Ort-Büro und Anlaufstelle für die Nachbarschaft umnutzen. Ziel war es, beim gemeinsamen Pflanzen, Ernten, Kochen und Tun, Ideen für den Ort zu entwickeln. Baustadtrat Gothe unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich und auch die degewo (als spätere Eigentümerin) gibt ihr OK. Die Bezirksverwaltung jedoch blockiert die geplanten Nutzungen, so dass wir diese – trotz erfolgreich angeworbener Fördergelder – nicht umsetzen können.

8. Februar 2017
Der Unterausschuss Vermögen des Abgeordnetenhauses entscheidet positiv über die Sachwerteinbringung des Grundstücks des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums an die degewo. Die Details der im Rahmen der „Liste 105" beschlossenen Rechtsgeschäfte sind vertraulich. Öffentlich einsehbar ist nur die Tagesordnung.

1. Januar 2017
Der neue Bodenrichtwert für das Brunnenviertel und damit auch für das Grundstück des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums liegt mittlerweile bei 1.800 Euro/m²! Das entspricht einer spekulativen Bodenwertsteigerung von knapp 500% in den letzten 5 Jahren und einer Verdoppelung des Bodenrichtwerts im Vergleich zum Vorjahr. Nachzuschauen unter BORIS Berlin.

15. November 2016 – 12. Januar 2017
Hurra! Wir bauen die Schule um. Die Kinder-Kunst-Werkstätten im OPZ verwandeln den Kunstraum für 2 Monate in eine offene Umbau/Werkstatt für Beteiligung von Kindern und Bürgern im Brunnenviertel... offen für alle Interessierte.
Mittwochs und Donnerstags 13:00 bis 17:00 Uhr sowie an drei Abendterminen
mit Silke Riechert, Künstlerin und Mai Tran, Architektur B.A
mehr Infos siehe Flyer

8. Dezember 2016
Schreiben von SenStadtUm als Antwort auf unsere Nachfrage bezüglich der nichterfolgten Sachwerteinbringung des ehemaligen Schulgrundstücks an degewo. In diesem heißt es unter anderem, dass die Vorbereitung der notwendigen Unterlagen für die Beschlussfassung durch den Unterausschuss Vermögen abgeschlossen seien und dass es diesbezüglich inhaltlich Übereinstimmung zwischen den beiden beteiligten Hauptverwaltungen (SenStadtUm und SenFin) bestünde.

November 2016
Der Aufsichtsrat der degewo stimmt zu, dass der von ps wedding zu entwickelnde Grundstücksteil von der degewo im Erbbaurecht zu den Konditionen der Sachwerteinbringung an ps wedding vergeben werden darf.

September 2016
Erneut war geplant, dass der Unterausschuss Vermögen des Abgeordnetenhauses über die Sachwerteinbringung des ehemaligen Schulgrundstücks an die degewo entscheidet. Erneut ist dies nicht passiert. Zwar wurde die entsprechende Tranche wie geplant im Unterausschuss Vermögen behandelt, das Schulgrundstück wurde jedoch vorher herausgenommen. Die Gründe sind uns nicht bekannt.

14. Juli 2016
Auf der von der SPD Mitte organisierten Veranstaltung „Bezahlbares Wohnen im Brunnenviertel. Für Alle" diskutierten die Direktkandidatin fürs Brunnenviertel, Dr. Maya Lasic, Senator Geisel und Jörn Richters von der degewo mit Anwohner*innen über das Brunnenviertel. Senator Geisel sprach sich dabei für eine zügige Umsetzung von ps wedding aus.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen stellt eine Dringlichkeitsanfrage an das Bezirksamt zur für den Vormonat geplanten aber nicht erfolgten Übertragung des Grundstücks des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums an die degewo. Die Anfrage ist auch im Juli 2017 noch nicht öffentlich beantwortet. zur Drucksache 2912/IV.

22. Juni 2016
Es war geplant, dass der Unterausschuss Vermögen über die Sachwerteinbringung des ehemaligen Schulgrundstücks an die degewo entscheidet. Dieses sollte im Zuge der sogenannten 4. Tranche übertragen werden. Das ist jedoch nicht passiert. Die Gründe sind uns nicht bekannt.

9. Mai 2016
Gesprächstermin unter anderem mit Herrn Beck, Vorstand der degewo, und Herrn Bielka, Neubaubeauftragter der Wohnungsbauleitstelle (SenStadtUm). Diskutiert wurde, dass ps wedding Erbbaurechtsnehmer der degewo wird. Dieser Vorschlag soll mit SenFin abgestimmt werden.

12. April 2016
Die SPD Fraktion fragt das Bezirksamt per Große Anfrage nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Übertragung des Grundstücks des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums an die degewo und an PS Wedding. Die Anfrage ist auch im Juli 2017 noch nicht öffentlich beantwortet. zur Drucksache 2677/IV.

25. Februar 2016
Frau Smentek, Stadträtin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, teilt uns mit, dass der Bezirksamtsbeschluss zur Sachwerteinbringung der Liegenschaft an degewo gefasst ist und dass die ehemals mobilen Klassenräume durch den Portfolioausschuss als „Grundstück mit Entwickungsperspektive" geclustert wurden. Die Stellungnahmen für die Entwidmung der Sporthalle sind beim Bezirksamt eingegangen und werden an die entsprechende Senatsstelle weitergeleitet, so dass die Entwidmung ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden kann.

5. Januar 2016
Sitzung des Hauptausschusses der BVV Mitte. Die Umsetzung der gemeinsamen Planung von ps wedding und degewo ist auf Anfrage des Ausschusses für Stadtentwicklungentwicklung auf „Amtshilfe" als TOP 3.3 gesetzt.
Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

17. Dezember 2015
Für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte sind zwei große Anfragen von Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen „Diesterweg auf dem Düsterweg oder zum Licht am Ende des Tunnels?" und der SPD „Nachnutzung Diesterweg Gymnasium - Wer im Bezirksamt durchschlägt den gordischen Knoten?" eingereicht worden. Beide Anfragen werden aus Zeitgründen in dieser Sitzung nicht beantwortet und sollen später schriftlich geklärt werden.

8. Dezember 2015
Die Fraktion der SPD wie Bündnis 90/ Die Grünen stellen unter den Titeln „Nachnutzung Diesterweg Gymnasium - Wer im Bezirksamt durchschlägt den gordischen Knoten?" und „Diesterweg auf dem Düsterweg oder zum Licht am Ende des Tunnels?" jeweils eine Große Anfrage an das Bezirksamt zum Stand der Dinge unseres Vorhabens. zur Drucksache 2411/IV sowie 2418/IV.

6. Dezember 2015
Erstes Treffen von BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH), ps wedding und degewo. Die BIM steht dem gemeinsamen Vorhaben von ps wedding und degewo positiv gegenüber. Hinsichtlich der Problematik der Grundstücksübertragung wird erklärt, dass folgende drei Schritte von Seiten des Bezirksamts erfolgen müssen: Beauftragung der BIM mit der Sachwerteinbringung des Grundstücks an die degewo; Beantragung der Entwidmung der Sporthalle nach Sportfördergesetz bei der zuständigen Senatsverwaltung und Veranlassung der erneuten Clusterung der ehemals mobilen Klassenräume als „Grundstück mit Entwickungsperspektive".

3. Dezember 2015
Der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Herr Bertermann wendet sich im Auftrag der Ausschussmitglieder an den Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz mit der Bitte ausschussübergreifend zu kooperieren und das Problem der Nutzung der ehemals mobilen Klassenräume als Ausweichquartier für die Musikschule Fanny Hensel zu klären.
Der Bildungsausschuss erklärt sich als für das Problem nicht zuständig und verweist auf den Hauptausschuss der BVV Mitte.

2. Dezember 2015
Vorstellung des aktuellen Stands der gemeinsamen Planung ps wedding und degewo vor dem Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks Mitte. Für das Problem der noch bestehenden bezirklichen Nutzungen kann jedoch auch im Stadtentwicklungsausschuss keine Lösung gefunden werden.

16. November 2015
ps wedding unterbreitet dem Bezirksamt Mitte, Abteilung Bildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz, ein Angebot zur Anmietung von Unterrichtsräumen in den – dann sanierten – Räumlichkeiten des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums. Dieses Angebot bietet Ersatzräume für die derzeitige Nutzung der ehemals mobilen Klassenräume als Ausweichquartier für die Musikschule Fanny Hensel und ggf. für eine spätere Nutzung als Unterrichtsräume. Es soll dazu beitragen, die von Bezirksstadträtin Frau Weißler bis zum Jahr 2019/20 angegebene Restnutzungsdauer zu verringern.

2. November 2015
Zur Klärung des Sachstands und des weiteren Verfahrens findet ein Treffen aller Beteiligten von Bezirk, Senat für Stadtentwicklung, ps wedding und degewo statt.
Alle Beteiligten sind sich einig, dass das gemeinsame Vorhaben von ps wedding und degewo zügig umgesetzt werden soll. Die zeitlich nicht genau bestimmbaren bezirklichen Nutzungen von Teilen des Areals haben jedoch zur Folge, dass die Liegenschaft noch nicht an die BIM übertragen werden kann. Frau Jahn (Vorständin degewo) erklärt diesbezüglich, dass ohne kreative Sonderlösung vor dem Jahr 2023 auf dem Grundstück nicht mit der Fertigstellung des so dringend benötigten Wohnraums zu rechnen ist. Baustadtrat Spallek weist darauf hin, dass der Unterhalt des leerstehenden Schulgebäudes dem Bezirk jährliche Kosten in sechsstelliger Höhe verursacht.
Es werden mehrere Lösungsmöglichkeiten erörtert, die vom Bezirk bzw. Senat in den nächsten Wochen geprüft werden sollen. Ein Folgetreffen wird für Januar 2016 vereinbart.

Spätsommer 2015
Die im August vorgenommene Clusterung der Liegenschaft ist der erste Schritt zur Vergabe des Grundstücks an degewo und ps wedding. Es wird jedoch nach und nach deutlich, dass die sich auf dem Gelände noch befindlichen Nutzungen der Sporthalle und die seit Sommer 2015 als Ausweichquartier der Musikschule Fanny Hensel genutzten ehemals mobilen Klassenräume die für den Vergabeprozess notwendige Übertragung der Liegenschaft an die BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) verhindern.

Sommer 2015
Wiederaufnahme des im April 2014 auf Anraten des Bezirksamts Mitte, FB Stadtplanung, unterbrochenen B-Plan Verfahrens aufbauend auf der Ende Juni 2015 im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellten gemeinsamen Planung von ps wedding und degewo.

August 2015
Die Liegenschaft des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums wird, so unser Informationsstand, vom Portfolioausschuss als „Grundstück mit Entwicklungsperspektive" eingestuft. Der Portfolioausschuss setzt sich aus Vertretern der Senatsverwaltungen für Finanzen, für Stadtentwicklung und Umwelt und für Wirtschaft, Technologie und Forschung sowie der Senatskanzlei und der betroffenen Bezirke zusammen. Die Protokolle und Beschlüsse des Ausschusses sind der Öffentlichkeit nicht zugänglich.

24. Juni 2015
Vormittags: Präsentation der gemeinsamen Planung ps wedding und degewo mit einer Vertreterin des QM Brunnenstraße im Jour Fixe des Quartiersmanagements in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

Abends: Präsentation der gemeinsamen Planung ps wedding und degewo dem Stadtentwicklungsausschuss des Bezirks Mitte.

Ende Mai 2015
Die degewo spricht sich für eine Kooperation mit ps wedding aus.

8. Mai 2015
"4 Jahre Leerstand", Diskussion zum Gebäude des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums
Veranstaltung organisiert von Brunnenviertel e.V.
ab 14:30 Uhr im Supermarkt, Brunnenstraße 64

März 2015

Aufnahme der Gespräche mit der Wohnungsbaugesellschaft degewo.

April 2015
ps wedding initiiert einen Aufruf zum Erhalt des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums in Berlin-Wedding. Dieser wird bis Ende 2015 von mehr als 600 Personen und Institutionen unterzeichnet.

18. Februar 2015
Direktive der Senatsverwaltung, dass die HOWOGE von einer Kooperation mit ps wedding abzusehen habe.

17. Februar 2015
Gemeinsame Projektvorstellung ps wedding und HOWOGE beim Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung.

Die Fraktion die Linke stellt eine mündliche Anfrage an das Bezirksamt zum Stand der Dinge: B-Planverfahren, Prüfung Denkmalschutz, vermutlicher Wasserschaden in der Turnhalle. zur Drucksache 1939/IV.

Dezember 2014
Beginn der Gespräche mit der Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE zur gemeinsamen Durchführung unseres Vorhabens.

22. Oktober 2014
Projektvorstellung vor der Stadtentwicklungsgesellschaft L.I.S.T..

11. September 2014
Projektvorstellung in der Wohnungsbauleitstelle der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt.

17. Juni 2014
Unser Vorhaben wird mehrfach in der Sitzung der BVV-Mitte thematisiert:

Es gibt eine mündliche Anfrage der Linken zum Stand der Dinge der Sporthalle. zur Drucksache 1533/IV.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt einen Dringlichkeitsantrag, dass das Gelände im Rahmen eines Erbbaurechtsvertrags verpachtet und nicht verkauft wird. Dieser Antrag wird ohne Änderungen von der BVV beschlossen. zur Drucksache 1542/VI.

20. Mai 2014
Unter dem Titel „Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrum im Wedding – Beschluss der BVV mit Vorrang umsetzen" stellt die Fraktion Die Linke einen Dringlichkeitsantrag, in dem sie das Bezirksamt ersucht, ps wedding als „Pilot- und Modellprojekt mit hoher Priorität voranzutreiben" und dazu eine entsprechende ressortübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden. zur Drucksache 1445/IV.

10. Mai 2014
Anfrage an Bezirksbürgermeister Herrn Dr. Hanke durch die Theatergruppe Mica Moca – einem unserer Kooperationspartner – zur Zwischennutzung des ehemaligen Schulgebäudes. Negativer Bescheid.

April 2014
Empfehlung des Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung, das begonnene B-Planverfahren zunächst nicht weiter fortzusetzen, da die Modalitäten der Grundstücksvergabe noch nicht geklärt seien.

11. April 2014
Erstes Gespräch von Vertretern des Bezirks, Senats und des Liegenschaftsfonds zur Einleitung eines Konzeptausschreibungsverfahrens. Unseres Wissens hat es jedoch kein Folgegespräch gegeben.

20. Februar 2014
Die BVV Mitte beschließt einstimmig, ps wedding als Pilot- und Modellprojekt voranzubringen. zur Drucksache 1233/IV.

11. Februar 2014
Beschluss des Bezirksamts zur Ausstellung eines neuen B-Planes für das ehemalige Schulgelände (Wohnnutzung statt Schule).

21. Januar 2014
Projektvorstellung beim Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhausese Ralf Wieland, in dessen Wahlkreis das ehemalige Diesterweg-Gymnasium liegt.

Oktober 2013
Erste Verlautbarungen, dass für eine Vergabe des Grundstücks ein Konzeptverfahren durchgeführt werden solle.

17. September 2013
Projektvorstellung beim Quartiersrat Brunnenviertel.

15. August 2013
Abstimmungstermin zum B-Planverfahren, Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung.

9. August 2013
Erneute Bekräftigung des Interesses der Stiftung Edith Maryon an der Durchführung unseres Vorhabens in einem Telefonat mit Bezirksstadtrat Davids.

5. August 2013
Projektvorstellung bei Bezirksstadtrat Davids in Anwesenheit von Staatssekretär Gothe und Vertretern der Fachabteilungen.

20. Juni 2013
Abstimmungstermin zum B-Planverfahren, Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung.

Anfang Juni 2013
Gespräche mit Staatssekretär Gothe und Bezirksstadtrat Davids über eine Pressekonferenz zur Information der Öffentlichkeit über unser Projekt Anfang August.

29. Mai 2013
Projektpräsentation vor dem Stadtentwicklungsausschuss der BVV Mitte. Bezirksstadtrat Spallek, Leiter der Abt. Stadtentwicklung, hat deutlich gemacht, dass anderen Interessenten abgesagt wurde.

Vom Stadtentwicklungsausschuss wurde im Anschluss an die Sitzung ein positives Signal zur Erstellung eines entsprechenden B-Planes an die Stadtplanung gegeben.

16. Mai 2013
Projektvorstellung in der AG Stadtentwicklung Berlin-Mitte, Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

13. Mai 2013
Abstimmungstermin zum B-Planverfahren, Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung.

25. April 2013
Mail von Bezirksstadtrat Davids, das Bezirksamt Mitte habe eine Arbeitsgruppe zur Klärung der Rahmenbedingungen unseres Vorhabens eingerichtet.

26. März 2013
Projektvorstellung im Bezirksamt Mitte vor Bürgermeister Hanke und den Bezirksstadträten, Herrn von Dassel, Herrn Spallek, Herrn Davids und Frau Weißler.

danach: positives Votum und Aufforderung, das Vorhaben weiter voranzubringen.

20. März 2013
Besichtigung der Sporthalle zur Abschätzung des Sanierungsaufwands.

März 2013
Beginn Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro TOPOS.

27. Februar 2013
Treffen mit Deutsche Kredit Bank. Vorgespräche über Finanzierung und möglichen Rahmenkreditvertrag für das gesamte Vorhaben.

25. Februar 2013
Gespräch zum B-Plan Verfahren mit Vertretern des Bezirksamt Mitte, FB Stadtplanung.

22. Februar 2013
Einsicht in die Bauakten des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums.

14. Februar 2013
Projektvorstellung beim Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtplanung und SE Facility Management.

Februar 2013
Erarbeitung eines städtebaulichen Konzepts.

18. Januar 2013
Erstellung eines ersten Finanzierungskonzepts.

19. Dezember 2012
Projektvorstellung beim Quartiersmanagement Brunnenviertel mit anschließendem Unterstützungsschreiben.

Dezember 2012
Vorgespräche mit möglichen Nutzern und Kooperationspartnern.

13. Nov. 2012
Projektvorstellung bei Bezirksbürgermeister Herrn Dr. Hanke und Bezirksstadtrat Herrn Davids.

Ende September 2012
Erhalt des Sanierungsgutachtens der Sporthalle und des Schadstoffgutachens des Schulgebäudes.

7. September 2012
Projektvorstellung bei Bezirksstadtrat Herrn Davids, Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management.

27. Juni 2012
Vorgespräch mit dem Bezirksamt Mitte, Abt. Stadtentwicklung.

18. Juni 2012
Vorstellung des Konzepts vor Vertretern des Bezirksamts Mitte, Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management.

Mai 2012
Beginn der Gespräche mit Vertretern der Stiftung Edith Maryon hinsichtlich eines möglichen Kaufs und anschließender Erbpacht der Liegenschaft.

2. Mai 2012
Erste Begehung des Objekts.

Februar 2012
Erste Kontaktaufnahme mit dem Bezirksamt Mitte bezüglich einer möglichen Weiternutzung der Schule.